Geld und Prioritäten.
Anfrage zum Alten Deich beantwortet.
Am alten Deich von Francop bis nach Neuenfelde wurden die am stärksten beschädigten Deichauffahrten von der Straße her bis zur Deichkrone erneuert, die Abfahrten hin zu den Obstbaugebieten jedoch wurden nicht instandgesetzt. Da es laut SPD wenig Verständnis für diese straßenbauliche Abwicklungsweise vor Ort gegeben habe, hatten die Genossen in einer Anfrage an die Verwaltung um Aufklärung gebeten.
Das Bezirksamt Harburg nahm zur Anfrage der SPD-Fraktion wie folgt Stellung: „Die im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Harburg befindlichen Wege können nur unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und einer damit zwingend zusammenhängenden Prioritätensetzung instandgesetzt werden. Aus diesem Grund wurden nun die am stärksten beschädigten Wege/Deichauffahrten direkt an den Hauptverkehrsstraßen und den Straßen mit höherer Verkehrsbelastung/-bedeutung erneuert. Dieses dient der Sicherung des Verkehrs auf diesen Straßen, da diese Sicherheit nur gewährleistet werden kann, wenn auch ein unproblematisches Auffahren auf diese Straße möglich ist.“ Zudem seien die durchgehenden Straßen frei von Gesteinskörnungen und damit verbundenen Gefährdungen zu halten, welche bei Aufbruch der beschädigten Deichauffahrten entstehen könnten, so das Bezirksamt. Und weiter: „Unter Betrachtung dieser Punkte wurden nur die auf der Binnenseite der Deiche gelegenen Teile der Deichüberfahrten instandgesetzt, da von diesen Wegen ein Auf- und Abfahren in bzw. auf die Straßen mit überörtlichen Verkehr erfolgen muss“, antwortete der Bezirk.
Ob die Abschnitte der Deichüberfahrten in Richtung Obstbau noch instandgesetzt werden, wollte die SPD vom Bezirk wissen. Antwort: „Weitere Instandsetzungsmaßnahmen sind momentan in diesem Bereich nicht geplant“, stellte das Bezirksamt klar. Zum Thema Zuständigkeit am Alten Deich hieß vom Bezirk: „Die Zuständigkeiten sind teilweise nicht eindeutig, es finden zurzeit aber auch Gespräche mit der HPA und der BWVI statt, bei denen über die zukünftige Zuordnung verschiedener Flächen gesprochen wird. Eine einzige Zuständigkeit für die gesamte Länge eines Deiches kann wegen eines häufigen Wechsels der Betreuungsbereiche im Zuge eines Deiches nicht genannt werden.“