Wiederwahl von Thomas Völsch steht nichts im Weg
Wahl erfolgt am 26. September
(pm) Harburg. Der neue Bezirksamtsleiter wird der alte sei: Thomas Völsch (SPD). Nach sechs Jahren im Amt muss Harburg drei Monate vor dem Ende der Amtszeit einen neuen „Bezirksbürgermeister“ wählen. Die Große Koalition (SPD/CDU) hat sich darauf verständigt, Völsch in der Sitzung der Bezirksversammlung (BV) am 26. September für weitere sechs Jahre zu wählen. Formell haben die beiden Koalitionäre einen entsprechenden gemeinsamen Antrag eingebracht. Völsch ist der einzige Kandidat, auch der Senat, der durchaus die Möglichkeit hätte, einen weiteren Kandidaten ins Rennen vorzuschlagen, hat von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. „Wir halten uns mit dem Ja zu Völsch an den Koalitionsvertrag“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer, denn die SPD hat als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht.
Dabei hatte es am Anfang dieser Legislatur nicht nach diesem großen Einvernehmen und Schulterschluss ausgesehen. Die CDU-Fraktion sah in Völsch zunächst einen zu großen SPD-Parteisoldaten, der im Zweifelssfall dem SPD/Grünen-Senat näher stand als der Bezirksversammlung. Diese Wogen haben sich geglättet und es hat sich, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende betonte, eine sehr positive Zusammenarbeit des Bezirksamtsleiters mit der BV herauskristallisiert.
Der CDU missfällt aktuell eine gewisse „Selbstherrlichkeit und Verselbstständigung der Baubehörde“, wie es Fischer formulierte, doch daran werde die Wiederwahl von Völsch nicht scheitern. Nach seiner Wahl muss Völsch vom Senat bestätigt werden.
Die SPD-Fraktion in Harburg wünscht sich, dass die Wahl von Völsch am 26. September der einzige Tagesordnungspunkt ist – sehr zum Missfallen von Neuen Liberalen und Grünen, die ihre Anträge in der ersten Sitzung nach der Sommerpause durchaus zur Debatte stellen wollen würden. Für diesen Fall hatte die SPD im Hauptausschuss eine Sondersittzung der BV angeboten.
Thomas Völsch, derzeit noch krankgeschrieben, hat angekündigt, in einem kurzen Redebeitrag zu Vergangenheit und Zukunft Stellung zu beziehen. Angesichts seiner doch ernsthaften Erkrankung sehe er sich aber in der Lage, das Amt voll und ganz auszufüllen – vorbehaltlich natürlich anderer Entwicklungen. Ein Debattenverzicht an diesem Tag würde durchaus der Wichtigkeit dieses Wahlaktes, der auch einige Zeit in Anspruch nehme, angemessen sein. Die Neubesetzung von Ausschüssen und auch die Bürgerfragestunde sollen nicht von der Tagesordnung gestrichen. werden. Die Linken haben ihrerseits angeboten, auf die aktuelle Stunde zu verzichten, wenn sie dann beim nächsten Mal dran sind.
Weil eine Einigung nicht erzielt werden konnte, wird sich der Ätestenrat mit dem Thema befassen müssen.