Über die Legislatur hinaus wirken.
Harburger SPD beschließt ihr Wahlprogramm.
Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Neugraben (BGZ) ihr Wahlprogramm für die kommende Bezirksversammlungswahl am 26. Mai 2019 einstimmig beschlossen.
Das Programm mit dem Titel „Harburg.Zukunft.Mitgestalten“ gliedert sich in die drei großen Kapitel „Unser Haus Harburg – Zusammenleben in Vielfalt“, „Innovations- und Gründerstadt“ sowie „Stadt und Mobilität“. Die Sozialdemokraten beschreiben auf neuneinhalb DIN A4-Seiten, wie sie die Entwicklung Harburgs in den nächsten Jahren im Zeichen des weiteren Bevölkerungswachstums Hamburgs gemeinsam mit allen Harburgern gestalten wollen.
„Der Inhalt des Wahlprogramms war in einem einjährigen Diskussionsprozess erarbeitet worden, der im Oktober 2017 seinen Anfang genommen hatte“, erläuterte der Kreisvorsitzende Frank Richter. Etwa 100 der rund 890 Harburger Genossen, darunter nicht wenige Neumitglieder, haben sich im Laufe dieses Jahres an den einzelnen Arbeitsgruppen beteiligt, die die Grundlagen für das Wahlprogramm legten. Richter legte Wert auf die Feststellung, dass das Programm nicht nur ein Programm für die kommende Legislaturperiode sei, sondern darüber hinaus gehe – etwa zehn Jahre. „Wir haben uns in dem gesamten Diskussionsprozess damit beschäftigt, wie wir den erforderlichen weiteren Bau bezahlbarer und bedarfsgerechter Wohnungen und die daraus resultierenden Fragen von Beschäftigung, Mobilität und sozialer und sonstiger Infrastruktur in Einklang bringen und dabei den Charakter der Harburger Stadtteile erhalten“, betonte er.
Natalia Sahling, die auf Platz 2 der SPD-Bezirksliste kandidiert, ergänzt: „Wir haben gerade in der Arbeitsgruppe zum Kapitel „Unser Haus Harburg – Zusammenleben in Vielfalt“ die Sichtweise derjenigen eingenommen, die in unseren Stadtteilen wohnen und uns gefragt, was man braucht, um sich in seinem Quartier sicher und wohl zu fühlen. Diese aus Sicht der SPD gegebenen Anforderungen an die Infrastruktur und die Qualität von Plätzen und Grünanlagen haben wir in unserem Wahlprogramm aufgeschrieben.“
Im Focus steht besonders die Gestaltung des Wandels zum Innnovations- und Gründerstandort. Auch wolle die Partei dazu beitragen, „dass Harburg mit seinem Wachstum ein lebenswerter Bezirk bleibt… Dazu gehöre eine ausreichende Zahl Kita-Plätze, Transparenz beim Kita-Bau, die Sanierung oder auch die Instandhaltung des Wohnraums in Moorburg, ebenso wie die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und nicht zuletzt die Unterstützung des Aushängeschildes TUHH. Konkret solle die Fläche zwischen dem Hafencampus der TUHH im Hamburg Innovation Port (HIP) und dem hit Technopark entlang der Bahnlinie zu einer neuen Innovationsachse entwickelt und der Ausbau des hit unterstützt werden. Nicht zuletzt solle die TUHH im Binnenhafen eine neue Mensa erhalten. Stichwort TUHH: Sie soll dabei unterstützt werden, „eine ausgeprägte Start Up-Kultur zu etablieren.“ Schließlich wolle sich die SPD für ein 5 G-Testfeld (neuer Mobilfunk-Standard) stark machen, ebenso wie für die Realisierung der Landschaftsbrücke und die Umsetzung einer Schnellfährverbindung zu den Landungsbrücken. Auch dem Fehlen von entsprechenden Gewerbeflächen solle entgegengewirkt werden (Gewerbeflächen neu denken).
Ganz besonderen Wert legt die SPD auf eine ausgewogene Sozialstruktur im Bezirk und in Verbindung damit auch auf einen entsprechenden Mix an Wohnungen. Die IBA solle dabei unterstützt werden, aus den drei Neubaugebieten Vogelkamp, Fischbeker Heidbrook und Fischbeker Rethen jeweils Modellquartiere für moderne Mobilität mit einem lokalen Car-Sharing-Angebot, gerade im Bereich der E-Mobilität, zu machen. Mobilitätsmix heißt das Zauberwort. Auch der Anspruch auf ein neues Kombibad in Neugraben-Fischbek sowie der Erhalt der Sammlung Falckenberg finden ihren Platz im Wahlprogramm.
Ziel der SPD bei der Wahl zur Bezirksversammlung sei es, so Frank Richter, die Anzahl der aktuellen Sitze mindestens zu halten, idealerweise noch einige hinzuzugewinnen: „Ich bin überzeugt, dass es uns mit diesem Programm gut gelungen ist, die Zusammenhänge zwischen den zukünftigen Herausforderungen vom Wohnungsbau über die Mobilität, der Erweiterung der Technischen Universität bis zur wirtschaftlichen Entwicklung Harburgs aufzuzeigen. Wir haben zeitgemäße Antworten auf komplexe Herausforderungen formuliert.“