Harburg nicht abwerten.
SPD widerspricht Trepoll-Kritik an Zustand der Spielplätze.
Wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar hatte der CDU-Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende André Trepoll Kritik am Zustand der Spielplätze im Bezirk geübt und die Ursache u.a. im Nicht-Handeln der rot-grünen Koalition im Hamburger Rathaus gesehen (Der Neue RUF berichtete). Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Frank Richter, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Harburg, rückte die aus seiner Sicht fachlich falsche Darstellung des Christdemokraten zurecht. Er stellte seine Stellungnahme unter das Motto: „Das Gesagte und das Verschwiegene – oder wie man aus seiner eigenen Anfrage nur das herausliest, was man gebrauchen kann.“
Richter findet deutliche Worte: „Wenn der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Hamburger Bürgerschaft, André Trepoll, eine Anfrage zum Zustand der Hamburger Spielplätze stellt und für Harburg zum Ergebnis kommt ‚Danach sind nur zehn von insgesamt 65 Harburger Spielplätze in einem guten Zustand. Die restlichen 55, also 85 Prozent, sind demnach mittelmäßig bis schlecht ausgestattet‘, so hat er wieder das gemacht, was in Wahlkampfzeiten so gerne gemacht wird. Er sucht sich passgenau die Antworten heraus, die man dramatisieren kann und lässt vorsorglich alles weg, was ein differenziertes Bild ergeben könnte.“
Richter weiter: „Selbst wenn man nur die Antwort auf die Anfrage von Trepoll nimmt, stellt sich die Lage anders dar, als Trepoll glauben machen will. In der Antwort auf seine Anfrage wurden die Spielplätze in drei Kategorien zusammengefasst, nämlich ‚gut‘, ‚ausreichend‘ und ‚nicht ausreichend‘. Die mittlere und die schlechte Kategorie zusammenzufassen und damit 85 % der Spielplätze als schlecht ausgestattet wirken zu lassen, ist somit die erste unzulässige Vereinfachung. In der Kategorie ‚nicht ausreichend‘ sind rund ein Viertel der Spielplätze – und das ist auch nicht akzeptabel. Doch auch hier scheint die Aufstellung, die der Senat der Antwort beigefügt hat, jedenfalls bezüglich Harburgs, nicht auf dem neuesten Stand zu sein. So werden zum Beispiel die Spielplätze ’Am Irrgarten‘, ’An der Rennkoppel‘ und Grumbrechtstraße noch als ’nicht ausreichend‘ geführt. Doch schon im Oktober 2018 wurde der Spielplatz ’Am Irrgarten‘ Spiel-Experten übergeben: Und die Kinder stürmten die neuen Spielgeräte mit Begeisterung. So berichtete es auch damals die regionale Presse. Auch der kleinere Spielplatz an der Grumbrechtstraße ist bereits seit 2018 grundsaniert. Der Spielplatz an der Rennkoppel wurde erst kürzlich – auch unter größerer Medienbeteiligung – den Kindern zur Nutzung übergeben. Das kann man alles sehen – wenn man will. Doch wenn in der Antwort auf die eigene Anfrage auch noch auf eine weitere Drucksache verwiesen wird, dann lohnt es sich doch, auch hier mal zu nachzulesen. Aus den dort vorgesehenen Mitteln waren für den auch laut Drucksache zwischenzeitlich fertiggestellten Spielplatz Grumbrechtstraße ein Finanzvolumen von 70.000 Euro vorgesehen. Für Neuwiedenthal/Drachenthal sind es für das Jahr 2020 insgesamt 250.000 Euro, Rennkoppel 237.000 Euro, im Jahr 2021 für die Spielplätze Kapellenweg 230.000 Euro und Reeseberg 170.000 Euro. Weitere Anmeldungen für 2020 liegen bereits vor: Kiefernberg 600.000 Euro, Marmstorfer Weg 1 Mio. Euro, Langenbek 250.000 Euro. Darüber hinaus wurden im Jahr 2018 die Spielplätze Fischbeker Heidbrook, Heidschnuckenring und Zu den Baumhöfen für insgesamt 1,2 Mio. Euro sowie in 2019 der Spielplatz Theodor-Yorck-Straße im Binnenhafen für 825.000 Euro neu geschaffen.“
Seit 2014 seien – auch als Bestandteil des damaligen Koalitionsvertrages von SPD und CDU – etwa 4,5 Millionen Euro in den Neubau und die Instandsetzung der Spielplätze in Harburg geflossen und die Veränderungen seien auch mehr als sichtbar, so Richter weiter. Mit diesem Thema habe sich Trepoll zielsicher das ungeeignetste Thema herausgesucht, um Harburg abzuwerten. Das verfange bei genauer Betrachtung aber nicht. „Gerade er als Harburger sollte die Lage vor Ort besser kennen und vor allem ehrlich beschreiben. So einfach lassen sich die Harburger nicht in die Irre führen“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend fest.