„Eine Entschuldigung wäre anständig gewesen“.
AfD scheitert mit Antrag in der Bezirksversammlung.
„Die Bezirksversammlung Harburg ruft alle Mitglieder auf, stets sachlich zu diskutieren und einen fairen Umgang miteinander zu pflegen.“ Das ist die Kernaussage eines Antrags der Harburger AfD-Fraktion, die auf der Sitzung der Bezirksversammlung am 29. September auf der Tagesordnung stand. Außer der AfD-Fraktion lehnten alle anderen Fraktionen den Antrag ab.
Hintergrund des Antrags: In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung vor der Corona-Pause im Februar hatte ein Mitglied der Bezirksversammlung dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD, Matthias Arft, während seiner Rede als „Faschist“ bezeichnet. Daraufhin brachte die AfD einen Antrag ein, der unter anderem den Zwischenruf „Faschist“ von einem „Mitglied der Bezirksversammlung als Ausdruck verbaler Verrohung“ verurteilen sollte. Zudem wird im AfD-Antrag zu einem sachlichen und fairen Umgang miteinander aufgerufen.
Erst später bekannte sich die Partei Die Linke in einer Stellungnahme dazu, dass deren Fraktionsmitglied Simon Dhemija die Person gewesen sei, die Arft als „Faschist“ benannt habe. „Beschäftigt man sich jedoch mit der „Diskussionskultur“ der AfD, so kann es nur erstaunen, dass eine solche Forderung gerade von dieser Partei kommt, haben sich doch die Politiker/innen der AfD schon immer gerade durch Provokationen und Pöbeleien hervorgetan, sei es im Bundestag, in den Landesparlamenten oder den Medien. Sie haben so die politische Diskussion in diesem Land vergiftet und selbst eine verbale Verrohung gefördert. Nicht nur, dass ein Björn Höcke gerne rhetorisch an den faschistischen Sprachgebrauch der Nazis anknüpft, auch beleidigende Zwischenrufe von AfD-Abgeordneten in Richtung anderer Fraktionen oder verbale Abwertung und Beleidigung von Menschen und Bevölkerungsgruppen sind keine Seltenheit. Wir, die DIE LINKE.-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg und der DIE LINKE.-Bezirksvorstand Harburg stehen hinter unserem Genossen und Fraktionsmitglied Simon Dhemija. Wir bevorzugen eine sachliche Diskussion und sind gegen verbale Verrohung, sehen aber aus den genannten Gründen den AfD-Antrag als heuchlerisch und scheinheilig an und werden ihm deshalb nicht zustimmen“, heißt es in der Stellungnahme der Linkspartei zur Ablehnung einer Entschuldigung.
Arft zeigt sich enttäuscht: „Der Straftatbestand der Beleidigung liegt eindeutig vor. Ich habe auf eine Klage verzichtet. Eine Entschuldigung wäre anständig gewesen.“
Immerhin: Zu Beginn der Sitzung der letzten Bezirksversammlung mahnte die Präsidentin der Bezirksversammlung, Dr. Regina Marek (Grüne), die Einhaltung des parlamentarischen Sprachgebrauchs an. Arft: „Dafür habe ich in meiner Rede zu unserem Antrag auch ausdrücklich gedankt, ebenso für die deutlichen Worte des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Richter zuvor im Ältestenrat.“ Zu mehr reichte es nicht, nur die AfD stimmte für ihren Antrag. Für Arft ist das unverständlich: „Die Formulierung unseres Antrags haben wir weitgehend der Präambel des Koalitionsvertrags zwischen SPD und Grünen in Harburg entnommen. Es ist schon bemerkenswert, dass SPD und Grüne nicht einmal sich selbst zustimmen können, wenn wir ihre Gedanken aufgreifen.“