Das direkte persönliche Gespräch fehlt.
Hakverdi: Bundestag in Zeiten der Corona-Pandemie.
„Die Arbeit im Deutschen Bundestag wird auch in der Corona-Pandemie uneingeschränkt fortgesetzt. Die Sitzungswochen finden weiterhin statt. Als Sitzungswochen werden im Parlamentsbetrieb diejenigen Wochen bezeichnet, in denen Bundestagsabgeordnete aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin reisen, um an Fraktions-, Ausschuss- und Plenumssitzungen im Deutschen Bundestag teilzunehmen. Wegen der Corona-Pandemie ist die Anzahl der Präsenztage reduziert. Das berichtet Metin Hakverdi (SPD), für Harburg, Süderelbe und Wilhelmsburg im Bundestag.
„Vor der Pandemie“, so Hakverdi weiter, „waren digitale Termine die Ausnahme und das persönliche Gespräch die Regel. Heute ist es genau umgekehrt.“ Auch im Bundestag gelte, „dass Präsenztermine nur dann stattfinden, wenn dies absolut notwendig ist. Was in einer digitalen Umgebung leistbar ist, wird auch digital erledigt. Und wo Präsenz notwendig ist, ist die Zahl anwesender Abgeordneter reduziert. Ich gehe davon aus, dass ein Teil der digitalen Arbeitsformate, die wir in der Pandemie eingeführt haben, uns auch in Zukunft erhalten bleiben werden. Das direkte persönliche Gespräch fehlt aber doch im Parlamentsalltag.“ Metin Hakverdi war in dieser Sitzungswoche in Berlin. Der Haushaltsausschuss hat im so genannten Hybridformat getagt. Das bedeutet, dass ein Teil der Abgeordneten im Sitzungssaal anwesend ist, während sich ein anderer Teil digital zuschaltet. Hakverdi war persönlich dabei. „Wir haben wichtige Beschlüsse im Bereich der Pandemie-Bekämpfung gefasst“, sagt der Abgeordnete. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages habe 6,2 Milliarden Euro freigegeben, die für den Ankauf von weiteren Impfstoffen verwendet werden. „Unsere wichtigste Entscheidung in dieser Woche“, betonte Hakverdi. Die Beschaffung von Impfstoffen gegen Covid-19 sei für die Pandemiebekämpfung von elementarer Bedeutung. Weitere 1,5 Milliarden seien vom Haushaltsausschuss für Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser freigegeben. Der Grund dafür: „Krankenhäuser halten Kapazitäten für die Behandlung von Corona-Erkrankten vor, deshalb sind diese Ausgleichszahlungen notwendig.“ Er fasst zusammen: „Die politische Arbeit in Berlin muss natürlich während der Pandemie weiterlaufen. Erst recht jetzt. Die neuen digitalen Formate sind dabei absolut unverzichtbar.“