USA, Trump und der Populismus.
Metin Hakverdi auf Studienreise in den USA.
„Die gesellschaftliche Spaltung in den USA hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen“, sagt Metin Hakverdi, SPD-Abgeordneter für Harburg und Süderelbe im Deutschen Bundestag, der regelmäßig politisch in die USA reist. In der sitzungsfreien Zeit des Parlaments war er dort auf einer mehrwöchigen Studienreise.
„Diese Spaltung hat mit Präsident Trump zu tun“, sagt Hakverdi nach seiner Rückkehr. Trump hetze Bevölkerungsteile gegeneinander auf, um eine Mehrheit für seine Widerwahl zu organisieren. Diesen populistischen Politikstil kenne man auch in Europa, nur sei dieses in den USA deutlicher ausgeprägt. Während man in Washington DC fast keine Menschen finde, die ihre Stimme dem amtierenden Präsidenten geben würden, genieße er im ländlichen Bereich eine überwältigende Zustimmung. Das ist Hakverdi vor allem in den Bundesstaaten Michigan, Iowa und Pennsylvania deutlich geworden. „Ich habe vor Ort mit vielen Menschen das Gespräch gesucht um mich mit ihnen über die politische Situation in den USA auszutauschen“, sagt er. Die Befürworter Trumps würden auf die gut laufende US-Wirtschaft verweisen. Das werde von seinen Wählerinnen und Wählern ausschließlich dem amtierenden Präsidenten Trump zugeschrieben. „Die klassischen republikanischen Wählerinnen und Wähler können kaum was mit dem Klimawandel anfangen, sie treten für Steuersenkungen ein und wünschen sich weniger staatlichen Einfluss“, sagt der Abgeordnete. Das gehe sogar soweit, dass gegen öffentliche Schulen argumentiert werde. Diese politischen Interessen bediene der Präsident selbstverständlich auch. Vor allem aber verspreche Präsident Trump den Menschen, dass mit ihm alles wie früher werde. Trump vereinfache in seinen Ansprachen die Herausforderungen durch den Klimawandel, die Digitalisierung und den Aufstieg Chinas zur globalen Weltmacht. „Die gute alte Zeit,“ das verspricht Präsident Trump den Menschen. Das sei natürlich fatal, „weil es diese alte Welt von früher nicht mehr gibt“, sagt Hakverdi nach seiner Rückkehr. Das interessiere aber seine Wählerschaft kaum.
In einem Punkt sei der Präsident aber nicht erfolgreich. Seine Attacken auf Deutschland hätten das Ansehen Deutschland in den USA und auch nicht bei seinen Wählerinnen und Wählern beschädigt. „Das Image Deutschlands ist gut“, sagt Hakverdi.