„Herausforderung nehmen wir sehr ernst“

Grüne -Britta Herrmann: „Unser Anspruch ist ein neues Verständnis des politischen Miteinanders. Selbstverständlich ergeben sich aus einer Koalition Stimmenmehrheiten das ist Sinn und Zweck eines Bündnisses dieser Art aber es schließt nicht per se gute Ideen und Initiativen anderer Fraktionen aus.Ò

„Herausforderung nehmen wir sehr ernst“.

SPD und Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen auf.

Nun ist es in trockenen Tüchern: SPD und Grüne nehmen offiziell Koalitionsverhandlungen auf. Auf der Mitgliederversammlung der Grünen Harburg im Rieckhoff am 20. Juni sprachen sich die Teilnehmer einstimmig sowie ohne Enthaltungen und Gegenstimmen für Koalitionsgespräche mit der SPD aus. Die Sondierungsdelegation der Grünen soll aus folgenden Mitgliedern bestehen: Andreas Finkler, Britta Herrmann, Britta Ost und Jürgen Marek. Sie sollen mit der SPD in detaillierte Verhandlungen einsteigen. Die SPD war kurz nach der Bezirkswahl im Mai, in der SPD und Grüne mit jeweils 14 Mandaten gleichstark in die Bezirksversammlung gewählt wurden, auf die Grünen zugegangen, um Sondierungsgespräche anzubieten. Die Grünen nahmen an, hatten aber gleichzeitig beschlossen, auch Orientierungsgespräche mit der CDU, FDP und den Linken zu führen. „Wir haben viele intensive Gespräche geführt, um auszuloten, in welcher Konstellation wir unsere grünen Ziele am besten umsetzen können. Die Wähler*innen haben uns einen großen Vertrauensvorschuss gegeben, den wir jetzt zu erfüllen haben. Diese Herausforderung nehmen wir sehr ernst, aber auch mit Stolz an, deshalb war es uns auch so wichtig, alle Möglichkeiten zu prüfen“, erklärt Finkler. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Herrmann, ergänzt: „Uns geht es in erster Linie darum, unsere Themen zu setzen, dafür sind wir gewählt worden und es liegt auf der Hand, dass wir viele thematische Übereinstimmungen mit der SPD haben, was auch unser Bündnis auf Landesebene zeigt. Es geht aber auch um die politische Kultur vor Ort. Diese ist zu optimieren. Was wir brauchen, sind politische Diskurse um Themenfelder und Fachbereiche, wie wir sie im letzten ¾ Jahr der wechselnden Mehrheiten erlebt haben, das ist in ein Bündnis aufzunehmen. Wir setzen auch im politischen Miteinander auf Vielfalt und erwarten grundsätzlich in dieser neuen Legislatur auch die Berücksichtigung von Oppositionsanträgen, wenn sie in der Sache zielführend sind und Harburg damit weiter voran bringen. Unser Anspruch ist ein neues Verständnis des politischen Miteinanders. Selbstverständlich ergeben sich aus einer Koalition Stimmenmehrheiten, das ist Sinn und Zweck eines Bündnisses dieser Art, aber es schließt nicht per se gute Ideen und Initiativen anderer Fraktionen aus.“
Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter sieht den Koalitionsverhandlungen hoffnungsfroh entgegen: „Ich freue mich, dass die Grünen ebenso eindeutig wie wir entschieden haben, dass wir über eine Koalition für Harburg miteinander verhandeln werden. Wir hatten aus dem Sondierungsgespräch den positiven Eindruck, dass eine rot-grüne Koalition in der Lage sein wird, viel für Harburg zu bewegen. Gerade in den für Harburg wichtigen Bereichen Wohnungsbau und Verkehr gibt es große Schnittmengen. Das hat unseren Kreisvorstand überzeugt, sich einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen auszusprechen. Jetzt gilt es, in den anstehenden Gesprächen ein gemeinsames, progressives Programm für Harburg für die nächsten 5 Jahre zu entwickeln.“