Alkoholverbot am Schmeling-Platz
BUE verspricht Dampf zu machen
Die Einführung eines Alkoholverbots im Bereich des Harburger Rathausplatzes hat sich nach Erkenntniss der CDU „offensichtlich grundsätzlich bewährt, da zwischenzeitlich viele Bürger die Aufenthaltsqualität dieses repräsentativen Platzes wiederentdeckt haben und ihn nutzen.“ Die CDU weist jedoch darauf hin, dass sich der Beschluss der Bezirksversammlung auch auf die Flächen des Max-Schmeling-Platzes zwischen Rathausplatz und Knoopstraße bezieht. Zu diesem Zweck sollten die Sitzgelegenheiten etwas anders platziert werden. Zwar sei das Bezirksamt bemüht gewesen, den Beschluss der Bezirksversammlung umzusetzen, bis heute sei jedoch nichts geschehen. Um den Sachverhalt zu klären hatten die Christdemokraten eine Kleine Anfrage formuliert. Die Antwort liegt jetzt vor.
Daraus geht hervor, dass bereits zum Zeitpunkt der Anordnung des Alkoholverbots auf dem Rathausplatz der Bezirk bei der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) schriftlich beantragt habe, die Fläche als Grünanlage zu widmen. Diese Umwidmung habe die BUE trotz zahlreicher Nachfragen bisher nicht veranlasst. Auch eine Stellungnahme der BUE dazu gebe es nicht. Zwar habe die BUE zunächst eine Veröffentlichung im offiziellen Anzeiger für Juni/Juli in Aussicht gestellt, eine weitere Nachfrage habe jedoch ergeben, dass eine Veröffentlichung neu terminiert werden müsse. Wörtlich heißt es in der Antwort weiter: „Die BUE hat aber zugesagt, dass die Widmung dieser Harburger Anlage nunmehr vorgezogen würde und voraussichtlich in der ersten Augusthälfte stattfinden soll.“ Nach der Veröffentlichung im Amtlichen Anzeiger könne das Bezirksamt das ergänzende Alkoholverbot anordnen. Die Anordnung kann am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft treten. Ein kostenintensives Umsetzen von Sitzgelegenheiten wird nach Ansicht der Verwaltung nicht für erforderlich gehalten.