„Verantwortung wird hin und her geschoben“.
AfD: Bund soll Tiefe des Fahrwassers auf der Este sichern.
Der Bund soll die Befahrbarkeit der Este dauerhaft sicherstellen und seinen Beitrag zur Sicherung der Wassertiefe im Werfthafen der Pella Sietas-Werft leisten. Das fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek in einen Brief an den für Bundeswasserstraßen zuständigen Staatssekretär Enak Ferlemann. Mrosek ist als verkehrspolitscher Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Schifffahrt zuständig.
Der Bund soll die Befahrbarkeit der Este dauerhaft sicherstellen und seinen Beitrag zur Sicherung der Wassertiefe im Werfthafen der Pella Sietas-Werft leisten. Das fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek in einen Brief an den für Bundeswasserstraßen zuständigen Staatssekretär Enak Ferlemann. Mrosek ist als verkehrspolitscher Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Schifffahrt zuständig.
Für die Este als Bundeswasserstraße ist die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) verantwortlich. Durch Verschlickung gibt es immer wieder Probleme mit der Tiefe des Fahrwassers auf der Este. Mrosek fordert die WSV in seinem Brief an Ferlemann auf, hier Abhilfe zu schaffen. Obgleich die WSV grundsätzlich für die Este zuständig sei, sehe sie sich nur bei der Sicherung der Fahrwassertiefe für die Kleinschiffahrt und der Fähre von Cranz nach Blankenese zuständig. Für größere Seeschiffe soll die Hamburg Port Authority (HPA) in eigener Verantwortung diese Aufgabe wahrnehmen. Manchmal soll die HPA aber auch als Auftragnehmer der WSV für deren Aufgaben tätig sein, heißt es in einer AfD Presse-Mitteilung. „Hier wird die Verantwortung zwischen dem Bund und der HPA häufig hin und her geschoben“, kritisiert Matthias Arft, Mitglied der Harburger AfD-Fraktion, die gegenwärtige Aufgabenteilung. „Deswegen haben wir in dem Brief an Herrn Ferlemann ganz dezidiert danach gefragt, wer wofür verantwortlich ist.“
Selbst dort, wo die Zuständigkeit eindeutig geklärt scheint, laufe es offenbar nicht richtig rund. Arft: „Laut eigenem Bekunden ist die WSV für die Sicherung der nötigen Fahrwassertiefe für die Fähre von Cranz nach Blankenese zuständig. Trotzdem kann die Fähre die Anleger in Cranz und Neuenfelde mangels Fahrwassertiefe oft nicht anlaufen. Wir wollen wissen, warum die WSV hier nicht für die nötige Tiefe des Fahrwassers sorgt.“ Ebenfalls will die AfD von der WSV wissen, wie sich der Eintrag von Schlick und Sedimenten in die Este sowie dessen Entfernung in den letzten Jahren entwickelt haben.