Falscher Adressat.
Segelflugplatz: Bezirk ist nicht zuständig.
Die Grünen haben mit ihrer Anfrage zum Segelflugplatz in der Fischbeker Heide eine „Bruchlandung“ hingelegt. Sie wollten von der Verwaltung beispielsweise wissen, ob dem Bezirk die Nutzung von Motorflugzeugen im Naturschutz- und Naherholungsgebiet in der Fischbeker Heide bekannt sei? In etwas holprigem Deutsch wurde außerdem gefragt: „Ist der Flugplatz auch für das Fliegen mit Motorflugzeugen freigegeben, also für das Verlärmen des Naturschutz- und Naherholungsgebiets? Und wenn ja, wie genau lauten die Bedingungen und die Begründung?“ Auch in Richtung Bezirksamt zielte die grüne Anfrage: „Ist der Bezirk im Gespräch mit dem Segelflugverein über das Respektieren des Naturschutzes? (z.B. Betreten der Brutflächen von Bodenbrütern?)“. Das Bezirksamt beantwortete die Anfrage in wenigen Sätzen. Das Bezirksamt Harburg sei für die Beantwortung der Fragen fachlich nicht zuständig. Als Anfrage nach § 27 BezVG könnten diese an die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) gerichtet werden. Das Bezirksamt Harburg sei auch nicht als Grundeigentümer betroffen, da sich die von den Segelfliegern genutzten Flächen (Start- und Landebahnen) nicht im Eigentum des Bezirksamtes befinden. Dass die BUKEA, die vom grünen Senator Jens Kerstan geleitet wird, auch für die Belange des Segelflugplatzes in der Fischbeker Heide verantwortlich zeichnet, hätten die Harburger Grünen aus früheren Anträgen oder Anfragen eigentlich wissen müssen. Und wenn der zuständige Senator schon von den Grünen gestellt wird, könnte man sich doch auf dem kurzen Dienstweg über das Thema kundig machen, oder?