Deutsche Bahn spielt nicht mit.
Radschnellweg: Bezirk mit seinen Bemühungen gescheitert.
Die Bezirksversammlung hatte die zuständigen Verwaltungsdienststellen aufgefordert, einen Radschnellweg von Neugraben bis Buxtehude zu schaffen und dabei eine Trassenführung parallel zur vorhandenen Bahnlinie favorisiert, weil andere Trassen erhebliche Umwege erfordern und für Verkehrsteilnehmer wenig attraktiv sind.
In diesem Zusammenhang musste die Verwaltung wiederholt mitteilen, dass sie einerseits für Streckenführungen auf niedersächsischer Seite nicht zuständig sei und andererseits eine Realisierung des Hamburger Teilstücks auf absehbare Zeit nicht möglich ist, weil zum einen die Deutsche Bahn die Flächen unmittelbar nördlich der Bahnstrecke als Bahnunterhaltungsweg nutzt und auch weiterhin nutzen will. Vor diesem Hintergrund will die CDU in einer Anfrage an Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen wissen, wie der Stand der Dinge sei.
Seitens des Bezirksamtes wurde mitgeteilt, dass im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens eine umfangreiche Abstimmung mit der Deutschen Bahn zur Nutzung des vorhandenen, bahneigenen und planfestgestellten Bahnbetriebsweg geführt worden wäre. Verhandlungen mit anderen Grundeigentümern wurden seitens der Harburger Verwaltung noch nicht geführt. Die Gespräche mit der Deutschen Bahn hätten sich laut Bezirksamt negativ gestaltet: „Nach anfänglich positiven Signalen konnte die Deutsche Bahn in den letzten Gesprächen nicht davon überzeugt werden, den Bahnbetriebsweg auch offiziell als Radschnellweg nutzen zu lassen. Aus Sicht der Bahn sprechen Sicherheitsaspekte und notwendige Abstandsflächen zur Oberleitung gegen die Nutzung als Radschnellweg. Die Deutsche Bahn hat die Nutzung ihrer Flächen für einen Radschnellweg abgelehnt. Da zurzeit nicht von erfolgreichen Grundstücksverhandlungen mit der Deutschen Bahn ausgegangen wird, kann ein möglicher Baubeginn noch nicht prognostiziert werden. Die Verwaltung kann keine Bewertung oder Beurteilung der technischen Vorschriften zum Bahnbetrieb von Anlagen der DB abgeben.“ Immerhin gebe es einen Hoffnungsschimmer: „Das geringfügige Verschieben der Trasse nach Norden unter Inanspruchnahme von Flächen im so genannten Pufferstreifen stellt jedoch eine Möglichkeit dar, den von der Deutschen Bahn vorgetragenen Randbedingungen zu entsprechen“, so das Bezirksamt. Dieses würde aber erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen, räumt das Bezirksamt ein. „Die alternative Verschiebung der Trasse nach Norden wirft neue naturschutzrechtliche Fragen auf und erfordert eine Reihe von Grundstücksankäufen. Um den Bebauungsplan NF 67 – mit u.a. 2.300 Wohneinheiten – nicht deutlich zu verzögern, empfiehlt die Bezirksverwaltung, die Planrechtsschaffung des Radschnellweges in ein eigenes Verfahren auszugliedern. Für den östlich anschließenden Streckenabschnitt des Radschnellweges ist ein solches Verfahren ohnehin erforderlich“, teilt der Bezirk mit. Eine Verlegung der Trasse auf die Südseite der Bahn wäre mit zwei Bahnquerungen und einer Streckenverlängerung verbunden. Sie würde zu einem deutlichen Attraktivitätsverlust des Radschnellweges führen, fügt das Bezirksamt abschließend hinzu.
Angesichts dieses Sachverhaltes fordert die CDU in einem Antrag den Bezirk und die beteiligten weiteren planenden Dienststellen auf, dafür Sorge zu tragen, dass eine Trasse für den beabsichtigten Radschnellweg nochmals nach Norden verlegt wird und die naturschutzrechtlichen Fragen sowie die Grundstücksankäufe zügig geklärt werden. Falls dies nicht umsetzbar wäre, müsste die Option Verlegung der Radstrecke südlich der Bahntrasse weiter verfolgt werden, so die CDU.