Auf öffentlichem Grund ausschließlich sozialer Wohnungsbau

Die Linke. -Diese fünf Spitzenkandidaten (v. l.) stellten das Programm vor: Simon Dhemija Sabahattin Aras Corinna Meyer-Suter Michael Schulze und Jörn Lohmann.

Auf öffentlichem Grund ausschließlich sozialer Wohnungsbau.

Die Linke. Harburg stellt Bezirkswahlprogramm vor.

„Harburg für alle – sozial und gerecht!“ Unter diesem Leitgedanken steht das Bezirkswahlprogramm Die Linke. für die Bezirkswahlen am 26. Mai 2019. „Wir haben uns in einem intensiven Prozess unter den Mitgliedern damit auseinandergesetzt, wo es in Harburg und Süderelbe Verbesserungen geben muss, damit es wirklich sozial und gerecht für alle zugeht“, so Ulla Taha aus dem Vorstand.
Ein Schwerpunkt ist dabei der Wohnungsbau. „Wir haben im Bezirk viel zu wenig öffentlich geförderte Wohnungen“, so das Vorstandsmitglied Simon Dhemija. Er betonte: „Das Wohnungsbauprogramm des Senats bringt wenig und die Mieten steigen weiter – da müssen wir handeln.“ Deshalb sei eine der Kernforderungen für die nächste Legislatur, dass auf öffentlichem Grund ausschließlich sozialer Wohnungsbau betrieben werden soll.
Auch im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs sieht Die Linke. Harburg dringenden Verbesserungsbedarf. „Wir wollen die Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel steigern – und ihre Nutzung für alle bezahlbar machen“, so der
verkehrspolitische Sprecher Michael Schulze. Deshalb soll für ganz Hamburg das Ein-Euro-Modell eingeführt werden – um für 365 Euro im Jahr, also einen Euro pro Tag, in ganz Hamburg Busse und Bahnen nutzen zu können.
Kunst und Kultur seien kein Luxus, sondern gehören zur bezirklichen Infrastruktur wie Schulen, KiTas, Ämter oder Straßen, heißt es weiter bei der Linken. Deshalb setzt sich die Partei für eine Stärkung und Weiterentwicklung der kulturellen Aktivitäten im Bezirk ein. So soll es einen Kulturbeirat mit eigenen finanziellen Mitteln geben. „Harburgs Kultur braucht eine eigene Stimme, damit alle von der Erfahrung und dem Gestaltungswillen der Kulturschaffenden profitieren können“, so Ivar Lethi, Mitglied im Vorstand.
Das Zusammenleben im Bezirk soll gefördert werden. „Im Bezirk Harburg leben viele Menschen aus unterschiedlichen Kulturen. Die Linke. steht für eine Integration auf Augenhöhe. Niemand soll ausgegrenzt werden, die Gemeinsamkeiten müssen im Vordergrund stehen“, macht Vorstandsmitglied Taras Fillanich deutlich. Deshalb soll der Integrationsrat unter anderem durch eigene finanzielle Mittel gestärkt werden. „So ist es diesem möglich, Räume und Sachmittel zu finanzieren, um beispielsweise Veranstaltungen durchzuführen“, fährt er fort. Auch die Migranten(selbst)organisationen sollen mit Räumen und Sachmitteln gefördert werden, damit so eine dauerhafte Finanzierung von Mitarbeitern und Arbeitsprogrammen gewährleistet wird.