„Aber diese Maßnahme wird kommen“.
Streit um Mobilitätskonzept Neugraben.
Die SPD-Fraktion hatte mit Unterstützung der Fraktionen der Grünen und der Linken vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus dem Prozess der Erstellung des Mobilitätskonzepts für Heimfeld/Eißendorf einen entsprechenden Antrag in die Bezirksversammlung Harburg eingebracht, da das Neugrebener Zentrum mit dem Bauvorhaben Weidenkehre und den in der Planung befindlichen Neubauvorhaben auf dem Postareal, an der Bauernweide und am Bahnhofsvorplatz sowie der Überplanung des Baurechts in Teilen des Zentrums in den nächsten Jahren vor erheblichen Veränderungen stehe, die auch mit veränderten Mobilitätsanforderungen einhergehen würden.
Der Co-Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Frank Richter erklärte in seiner Rede, dass man die Umsetzung des Mobilitätskonzeptes im intensiven Austausch mit den Anwohnern die tatsächliche Mobilitätsbedürfnisse ermitteln und Lösungsvorschläge entwickeln wolle, um diesen Bedürfnissen gerecht zu werden. Die CDU sprach sich gegen den Antrag von SPD, Grünen und der Linkspartei aus, da sie das Verfahren für fragwürdig halte. Der CDU-Bezirksabgeordnete Robert Timmann gegenüber dem Neuen RUF: In den Reden der Befürworter dieses Mobilitätskonzeptes wäre bereits angeklungen, dass nicht alle Vorschläge der Bürger realisiert werden könnten. Zudem würden bestimmte Aspekte wie beispielsweise die Quartiersgaragen von den Bürgern abgelehnt. Überdies habe die TU Hamburg schon mitgeteilt, dass deren Quartiersgarage für das Pkw-Parken von Bürgern nicht geeignet wäre. Insofern sei das Mobilitätskonzept Heimfeld/Eißendorf gescheitert, teilte Timmann mit.
Die Behauptung, das Mobilitätskonzept Heimfeld/Eißendorf sei kein erfolgreiches Format, da von den dort entwickelten Maßnahmen nichts umgesetzt werde, brachte die SPD wieder auf Zinne.
„Diese Behauptung ist schlicht unzutreffend. An dem mehrstufigen Beteiligungsverfahren mit Online-Karten, Begehungen und öffentlichen Veranstaltungen haben sich in Heimfeld und Eißendorf rund 1000 Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Ihre Anregungen und Wünsche wurden erfasst. Es liegt in der Natur der Sache, dass Vorschläge im Anschluss noch einmal fachlich mit ihren Auswirkungen auf die verkehrliche Situation näher überprüft werden müssen, was einige Zeit in Anspruch nimmt und auch die Öffnung der Tiefgarage der TU Harburg für Mieter von außerhalb ist nicht sofort umsetzbar, da hierfür Umbauten erforderlich sind und ein System für die externe Vermietung implementiert werden muss. Aber diese Maßnahme wird kommen“, betonte Richter.