Wer wird Bezirksamtsleiter?
CDU dringt auf rasche Lösung
Langsam kommt Bewegung in die Regelung der Nachfolge des im November verstorbenen Bezirksamtsleiters Thomas Völsch (SPD). Als größte Fraktion in der Bezirksversammlung liegt der Ball im Feld der SPD, sie muss handeln, sie muss einen neuen Kandidaten vorschlagen. Mit Rücksicht auf die großen Fußstapfen, die Völsch hinterlassen habe, ließ man sich bei der SPD – auch aus Pietätsgründen – zunächst Zeit. Der Koalitionspartner CDU scharrte zwar mit den Hufen und mahnte dezent Eile an, weil sich das Fehlen eines Bezirksamtsleiters mittlerweile in der Handhabung der Abläufe in der Verwaltung nun doch nachteilig bemerkbar mache, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer. Doch noch ist Geduld angesagt.
Zunächst hatten die FDP-Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster mittels eines Antrages in der Bezirksversammlung gefordert, die Stelle auszuschreiben. Eine Willensbekundung sozusagen. Grüne, Linke, AfD und Neue Liberale trugen diesen Antrag mit. Das könne durchaus auch ein SPD-Mitglied sein, sagte Britta Hermann, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksversammlung. Was unbedingt gewährleistet sein müsse, sei ein offenes und transparentes Verfahren. Und Jörn Lohmann, Chef der Fraktion Die Linke, witterte gar die Möglichkeit, einmal auch eine Frau in dieses Amt zu bekommen. Die SPD lehnte ab, weil die Bezirksversammlung keine Ausschreibung beschließen könne. Ihr Koalitionspartner CDU schloss sich diesem Votum an. Die SPD könne zwar einen Kandidaten benennen, doch liege die Auswahl letztlich bei der für die Bezirke zuständigen Finanzbehörde, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath. Das letzte Wort hat dann allerdings die Bezirksversammlung, denn sie kann den Kandidaten der Finanzbehörde auch ablehnen und einen Kandidaten ihrer Wahl wählen. Dann sei eine Ausschreibung nicht notwendig, erläuterte Heimath weiter.
So weit ist es aber noch nicht, denn der Kreisvorstand der SPD hat mittlerweile beschlossen, die Stelle nun doch auszuschreiben. Qualifizierte Personen habe die Harburger SPD durchaus in ihren Reihen, sagte Heimath, doch sei die Inanspruchnahme durch das Amt nicht unerheblich. Das müsse mit der beruflichen und privaten Lebensplanung in Einklang gebracht werden. Eine entsprechende Person habe man jedoch nicht finden können. Das wiederum hat die CDU überrascht, die eine schnelle Lösung anstrebt und eine Hängepartie auf jeden Fall vermeiden möchte. Die Finanzbehörde hatte eine entsprechende Findungskommission für den 22. Februar eingeladen. „Ein unmögliches Datum“, so Fischer, weil an diesem Tag die Fraktionsvorstände in den Bezirken tagen.
Nicht zuletzt tut sich die SPD auch aus einem weiteren Grund schwer: 2019 wird eine neue Bezirksversammlung gewählt. Dann können neue Mehrheiten entstehen und der dann im Amt befindliche Völsch-Nachfolger nach gut einem Jahr wieder abgewählt werden. Aktuell versieht Dirk Trispel, Stellvertreter von Völsch, dieses Amt. Sollten die Harburger tatsächlich nicht fündig werden, erfolgt die Ausschreibung ab 1. März.