Balsam für die Seele der Sozialdemokraten

pm

Balsam für die Seele der Sozialdemokraten

Neujahrsempfang der SPD-Fraktion

Der Neujahrsempfang der Hamburger SPD-Fraktion am Sonntag im Hamburger Rathaus war ein wenig Balsam auf die geschundene SPD-Seele. Auf die Frage, wie es denn so geht, antworteten die meisten der anwesenden Genossen im Vieraugengespräch zumeist mit „Mir geht es gut … aber wenn ich an alles andere denke …“ Die Querelen um ihren Ex-Kanzlerkandidaten, um ihren nunmehr Ex-Bundesvorsitzenden, der vorauszusehende Verzicht ebendieses Manfred Schulz auf die Nachfolge von Sigmar Gabriel als Außenminister, aber auch die Geburtswehen der Großen Koalition (GroKo) mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz als designiertem Finanzminister waren an diesem Vormittag die beherrschenden Themen der Sozialdemokraten und ihrer geladenen Freunde – etwa 1000 Personen.
Bevor Olaf Schulz am Rednerpult Position bezog, drehte er, diesmal ohne Krawatte und nach den Tagen in Berlin noch etwas blass, abgekämpft und übernächtigt, fleißig seine Runden im großen Festsaal, schüttelte Hände, fand aufmunternde Worte und focht für die GroKo. Er gab sich zuversichtlich hinsichtlich der Befragung der SPD-Miglieder zur GroKo und bekannte, gerne Bürgermeister in Hamburg zu sein. Sollten die Genossen allerdings ja zur GroKo sagen, wird Scholz voraussichtlich als Bundesfinanzminister (und Vizekanzler) nach Berlin wechseln. Über Personalien mochte Scholz an diesem Vormittag nicht sprechen, „wo wir doch so gerne über Personen diskutieren würden“, sagte er unter dem Gelächter seiner Zuhörer. Nach den für die SPD unerwartet gut gelaufenen Koalitionsverhandlungen mit Erfolgen bei der sachgrundlosen Befristung oder der Abschaffung des Soli, gebe es gute Gründe, ja dazu zu sagen, so Scholz. Über das gute Verhandlungsergebnis mit der CDU zeigte auch der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil unverholene Genugtuung: „Einen halben Tag länger, und sie hätten uns auch noch das Kanzleramt gegeben“, räsonierte er nicht ganz ohne Häme, nachdem zuvor auch der SPD-Fraktionschef Andreas Dressel eine Lanze für die Große Koalition gebrochen hatte. Klingbeil setzte noch einen drauf. „Wenn du dann Ruhe in die SPD gebracht hast, dann kannst du dich beim HSV melden“, hätten ihm nicht wenige Hamburger geraten.
Olaf Scholz, seit 2011 Erster Bürgermeister, hatte, um die szialdemokratischen Politik in dieser Stadt zu erläutern, die Erfolge seiner Regierungszeit und die der Sozialdemokratie an der Elbe aufgezählt. Das und insbesonders die Wohnungsbaupolitik des rot-grünen Senats ließen sich in ganz Deutschland sehen, gab er seinen Parteifreunden mit auf den Weg. Für manche klang das wie eine Abschiedsrede – aber Personalien waren ja kein Thema. Aufbruch habe die SPD in der Stadt bewirkt, so Scholz, ganz anders als die CDU-Vorgängerregierung mit Ole von Beust, die lediglich Hochgkanzbroschüren produziert habe. Ziel der SPD in Hamburg müsse es sein, eine boomende Stadt zu ermöglichen, in der das Leben lebenswert bleibt.