Harburg manchmal wie abgeschnitten.
Dennis Thering über Verkehrsprobleme im Bezirk.
Man bekomme es von den Bürgern mit schöner Regelmäßigkeit zu hören: Die Verkehrsanbindung von Harburg an die Stadt nördlich der Elbe sei ausgesprochen mangelhaft, sagte Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft, am Mittwoch im „Kaiserlich“ am Schwarzenberg. Der CDU-Ortsverband Harburg-Mitte hatte mit seiner Vorsitzenden und Bürgerschaftsabgeordneten Birgit Stöver zu dieser Veranstaltung eingeladen – und sie war gut besucht, zumeist von CDU-Mitgliedern. Thering konnte ihnen bestätigen: Auf seinen Touren durch den Bezirk mit Stöver, Uwe Schneider, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung und André Trepoll, CDU-Bürgerschaftsabgeordneter aus Süderelbe, habe er selbst feststellen können: „Manchmal ist Harburg wie abgeschnitten.“ Diese Verkehrsbarrieren gelte es zu überwinden, so seine Erwartungen an den Senat und speziell an den grünen Verkehrssenator Anjes Tjarks. Welche Auswirkungen die regelmäßigen Staus im Elbtunnel, schwerwiegende Verkehrsunfälle – wie jüngst ein LKW-Brand – und auch überfüllte S-Bahnen haben, davon habe er sich oft selbst überzeugen können. Diese Zustände könne man schon als „kleines Martyrium“ empfinden, sagte er.
Auch die Belastung der Bürger durch die steigenden Gas- und Strompreise sprach Thering an. Ob Vertreter der Industrie bei Aurubis, Trimet, Arcelor Mittal oder Bürger an den Infoständen seiner Partei – alle würden von der Ampel-Regierung in Berlin Maßnahmen zur Entlasunger erwarten, klar und nachvollziehbar formuliert, denn sie alle seien „am Limit“. Für die anhaltende Verstromung für Gas habe er gar kein Verständnis, ebensowenig wie für die Stilllegung des modernsten Kohlekraftwerks in Moorburg. Auf Angebote des Betreibers Vattenfall, es zumindest vorübergend noch zu bereiben, habe die Bundesregierung nicht einmal reagiert, kritisierte der Fraktionsvorsitzende. „Das war fahrlässig“, so Thering. Das gelte auch für den nur widerstrebenden Weiterbetrieb von mittlerweile immerhin drei AKW. Die geopolitische Situation in Europa hätte da etwas anderes erfordert, meinte der CDU-Politiker.
Innere Sicherheit und verstärkte Bandenkriminalität waren ein weiteres Thema des Abends. Die Polizeipräsenz in Harburg müsse dringend erhöht werden, forderte Thering – eine Erkenntnis, die er nach Gesprächen mit Vertretern der Polizei nach verschiedenen Zwischenfällen im Bezirk gewonnen habe. Den Wohnungsbau betreffend sagte der Gast des Abends, dass zukünftig mehr verdichtet und mehr in die Höhe gebaut werden müsste, damit Grünflächen nicht als Bauland verwendet werden. Stichwort bauen: André Trepoll bestätigte, dass die Straßenbauarbeiten am Ehestorfer Heuweg – ein Thema, dass die Bürger im Bezirk bewegt hat – im Juni 2023 entsprechend dem vorgegebenen Zeitplan beendet sein werden.
Kritik kam von den Anwesenden an dem großzügigen Ausbau von Radwegen, die im Bezirk von nur ganz wenigen benutzt würden – das verstünde man als Prestige-Projekt des Verkehrssenators. Franziska Wedemann, Vorsitzende des Harburger Wirtschaftsvereins, räumte zwar ein, dass man sich Velorouten zwar wünschen könne, hätte aber gerne gewusst, welches belastbare Zahlenmaterial dem Ausbau zugrunde läge. Ob Tjarks das jemals vorgelegt habe. Nein, antwortete Thering und gab seinem Bedauern darüber Ausdruck, dass sich die SPD mit ihrem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher von den Grünen dermaßen treiben ließe. Das sei doch ein Pfund, mit dem man im Wahkampf wuchern könne, gab Wedemann dem Christdemokraten mit auf den Weg.
Das Gleiche gelte für die grünen Träume, nach Fertigstellung der A26 die B73 als zweispurige Straße zurückzubauen, auf denen die Lastenfahrräder dann Vorrang hätten… Die Handwerksbetriebe würden sich bereits jetzt fragen, ob sie in Zukunft wohl auf ihre Fahrzeuge zum Transport von Baumaterial verzichten müssten? Thering: „Das sind Planungen ohne Sinn und Verstand, in denen Verkehrsteilnehmer untereinander ausgespielt werden.“ Nicht zuletzt sei zu bedenken, dass die Zahlen der PKW-Zulassungen kontinuierlich zunehme, entgegen der Annahmen der Grünen, dass auch in den Außenbezirken verstärkt auf Fahrräder umgestiegen werde. „Ein Trugschluss und eine Rechnung, die nicht aufgegangen ist“, so Thering.
Und weil die CDU für diesen Abend auf ein Fischbrötchen und Gespräche eingeladen hatte, wurden nach der Eingangsrunde erstere serviert; für die Zweitgenannten gesellte sich Thering zu den 50 bis 60 Gästen an den Tischen im „Kaiserlich“, um mit ihnen in persönlichen Gesprächen weitere Fragen zu erörtern.
