CDU: Hamburg hinkt hinterher

Birgit Stöver

CDU: Hamburg hinkt hinterher.

Stöver: „Ausweitung der Maskenpflicht kommt reichlich spät“.

Der Hamburger Senat hat am 30. Oktober beschlossen, die Maskenpflicht an den Schulen auszuweiten. Seit Montag müssen alle Schüler ab der 5. Klasse auch im Unterricht einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Dies hatte die CDU-Fraktion bereits vor zwei Wochen gefordert, Bundesländer wie Schleswig-Holstein und andere hatten diesen Weg schon vor längerem beschritten.
Birgit Stöver, CDU-Bürgerschaftsabgeordnete aus Harburg und schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, stellte ihrerseits fest: „Hamburgs Schulen müssen in der zweiten Corona-Welle offen bleiben. Dafür sind im Schulbetrieb leider weitere Eindämmungsmaßnahmen notwendig. Es ist daher richtig, die Maskenpflicht auszuweiten und bereits ab Klasse 5 gelten zu lassen, so belastend das für die betroffenen Schülerinnen und Schüler für viele Stunden am Tag auch ist.“ Hamburg hinke diesbezüglich jedoch leider hinterher, bedauert Stöver.
Gleiches gelte auch für den noch immer fehlenden Corona-Notfall-Stufenplan an den Schulen. Stöver weiter: „Doch der rot-grüne Senat sieht hier immer noch keinen Handlungsbedarf bzw. geht weiter ohne konkrete Planungen in die nächsten Wochen. Zu Beginn einer Krise ist dies verständlich, nach mehreren Monaten und einer absehbaren Infektionsdynamik im Herbst und Winter ist dies grob fahrlässig. Hamburgs Lehrer, Schüler und Eltern brauchen jetzt endlich eine verlässliche Unterstützung der Schulbehörde.“
Die Schulen bekommen ein Budget von über vier Millionen Euro, um den Infektionsschutz in den Klassenräumen weiter zu verbessern. „Mit diesen Maßnahmen bleibt Hamburg im Vergleich zu den anderen Bundesländern bei seinem vorsichtigen Kurs“, so der Schulsenator Ties Rabe. Er dankte in diesem Zusammenhang Tim-Oliver Kirschbaum, dem Geschäftsführer der „Senator International Spedition GmbH“, für die großzügige Spende von 400.000 zusätzlichen Mund-Nasen-Bedeckungen für Hamburgs Schulen. Die Großspende erleichtert den Schulen den Umgang mit der besonderen Situation. Haben Schülerinnen und Schüler ihre Masken vergessen oder verloren, verfügt jetzt jede Schule dank der Spende über genug Masken als Ersatz. Die Masken können ab heute von allen Hamburger Schulen abgefordert werden. Bislang hat die Schulbehörde bereits rund 330.000 Masken an die Hamburger Schulen verteilt.
Um das Infektionsrisiko in den Klassenzimmern noch weiter zu reduzieren, stellt die Schulbehörde jeder staatlichen Hamburger Schule ein zusätzliches Budget von rund 400 Euro pro Klassenraum zur Verfügung, insgesamt über vier Millionen Euro. Das Programm ermöglicht den Schulen, flexibel, mit Augenmaß und angepasst an die örtliche Raumsituation Verbesserungsmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise transparente Plexiglasscheiben vor den Lehrerpulten zu befestigen oder sogenannte CO2-Ampeln anzuschaffen.
Der von der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin beschlossene Lockdown im Bereich der Freizeit-, Sport- und Kulturangebote wird auch Auswirkungen auf den alltäglichen Schulbetrieb haben. Da alle Hamburger Schwimmbäder seit Montag geschlossen sind, kann im November deshalb kein Schwimmunterricht stattfinden. Weil auch die Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen der Stadt schließen, können viele geplante Tagesausflüge von Schulklassen nicht stattfinden. Grundsätzlich möglich sind aber weiterhin Tagesausflüge, wie zum Beispiel Wandertage oder Ausflüge in die Natur, solange die strengen Hygienebestimmungen der Schule und der jeweiligen Ausflugsorte eingehalten werden.