„Ich fühle mich verschaukelt!“.
Stadtteilbeiräte: Fließt Geld erst im Frühjahr 2020?.
„Es gibt sie inzwischen in vielen Stadtteilen in Harburg – die Quartiers- und Stadtteilbeiräte. Engagierte Anwohner, Nachbarn, Gewerbetreibende und Vertreter von Vereinen und Organisationen arbeiten ehrenamtlich an einem Ziel: sie wollen gemeinsam vor Ort besser leben. Sie sind die Experten, was ihr Umfeld betrifft, denn sie leben, arbeiten und wohnen vor Ort. Sie wissen, was gut läuft und auch, was noch nicht so gut läuft. Und sie arbeiten daran, es zu verbessern“, heißt es eingangs in einem Ende November von der Bezirksverwaltung Harburg beschlossenen SPD-Antrag.
Eine unermüdliche Kämpferin zur Steigerung der Attraktivität in Neugraben und Neuwiedenthal ist die RUF-Herausgeberin Hannelore Bobeck-Niculescu. Jahrzehntelang setzte und setzt sie sich im Förderverein Neugraben und auch im Stadtteilbeirat Neugraben sowie in jüngerer Zeit auch im Stadtteilbeirat Neuwiedenthal für die Aufwertung der Stadtteile ein. Sie hat also schon einiges mitgemacht. Aber was sie am 11. Dezember bei einem Treffen der Mitglieder des Stadtteilbeirates Neugraben hörte, der zum letzten Mal unter Federführung der steg tagte, bevor das Gremium ohne hauptamtliche Träger auskommen muss, ließ sie aufhorchen – und irritiert zurück. Von der zuständigen Verwaltungsvertreterin Uta Wassbauer wäre mitgeteilt worden, dass die von den Stadtteilbeiräten Neugraben und Neuwiedenthal beantragten finanziellen Mittel nach dem Auslaufen der Förderung noch nicht in trockenen Tüchern seien. Im Gegenteil. Erst im Frühjahr 2020 würde darüber auf einer Konferenz entschieden werden, so die Vertreterin des Bezirksamtes. Bobeck-Niculescu traute ihren Ohren nicht. Man habe bereits vor Monaten für den Stadtteilbeirat Neugraben rund 15.000 Euro und den Stadtbeirat Neuwiedenthal circa 24.000 Euro an Unterstützung gebeten. Das habe man getan, um rechtzeitig über Gelder für vorgesehene Aktionen und Projekte zu verfügen. Im Januar sollten die Vertreter der Stadtteilbeiräte aus Süderelbe und Harburg auf einem Treffen mit Experten aus Politik und Verwaltung Auskunft geben. Wenn man nun aber plane, dass erst im Frühjahr auf einer Zusammenkunft über die Verteilung der finanziellen Mittel beratschlagt wird, dauere es viel zu lange, bis die finanziellen Mittel fließen. Dadurch könnte die Umsetzung bestimmter Projekte gefährdet sein. Fänden diese nicht statt, könnte es zudem mit dem Elan der ehrenamtlich agierenden Mitglieder des Stadtteilbeiräte vorbei sein, kritisiert Bobeck-Niculescu.
Diese sieht sich von der rot-grünen Koalition in Harburg an der Nase herumgeführt. Bobeck-Niculescu: „Ich fühle mich verschaukelt!“ Sie erwarte, dass in der Frage der finanziellen Unterstützung der Stadtteilbeiräte schnell Klarheit geschaffen wird. Der Neue RUF fragte bei der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Loss, die für den bereits angeführten Antrag zu den Stadtteilbeiräten verantwortlich zeichnete, nach. Sie bestätigte, dass über die Verteilung der finanziellen Mittel erst nach einem Treffen mit Vertretern der Stadtteilbeiräte sowie aus Politik und Verwaltung entschieden werden soll. Dieser Runde Tisch wird wohl im März über die Bühne gehen. „Wir müssen einen Weg finden, wie wir die Stadtteilbeiräte auch in Zukunft bei ihrer Arbeit unterstützen können. Deshalb wollen wir gemeinsam an einem Konzept arbeiten, wie diese auch nach Ablauf ihrer Förderzeit fortgeführt werden können. Das wollen wir gemeinsam mit den Beiräten im Rahmen eines Runden Tischs entwickeln“, erklärt Loss. Zurzeit betreffe das den Beirat Heimfeld und den Beirat Phoenix-Viertel. Ab Januar 2020 seien auch die Stadtteilbeiräte Neuwiedenthal und Zentrum Neugraben wegen des Auslaufens der Förderung betroffen, erläutert Loss. „Wir sehen jetzt, dass viele Beiräte ihre Arbeit fortsetzen wollen und dafür Unterstützung wünschen. Das freut uns sehr. Allerdings zeigt es auch, dass wir hier ein tragfähiges Konzept erarbeiten müssen, um die Beiräte sowohl angemessen als auch gerecht fördern zu können. Es sind unterschiedliche Konzepte und auch unterschiedliche Größenordnungen bei der Fortführung angedacht. Hier wollen wir gemeinsam sehen, was die künftigen Aufgaben dieser Nachfolge-Beiräte sein sollen. Dafür müssen wir uns jetzt etwas Zeit nehmen. Damit aber daraus keine Hängepartie wird, packen wir das umgehend an. Um die Planungsprozesse der Beiräte nicht zu gefährden, werden dafür erforderliche Mittel schon in der Planungsphase auf Antrag bereitgestellt“, versichert Loss.