Verwunderung über Ferlemann

Verwunderung über Ferlemann.

Este: AfD-Antrag wurde nicht berücksichtigt.

„Leider wird kein Vertreter der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes eingeladen.“ Matthias Arft von der Harburger AfD-Fraktion bedauert die Entscheidung der Bezirksversammlung. Dieser lagen zwei Anträge vor, in denen es um die weitere Entwicklung bei der Lösung der Probleme mit dem Schlick in der Este ging.
Beide Anträge wollen Referenten einladen, die dem Regionalausschuss Süderelbe Auskunft über die weitere Entwicklung geben sollen. Die AfD hätte gerne Vertreter der Hamburg Port Authority (HPA) und der Wasserstraßen- und Schiffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) dorthin eingeladen. Die SPD möchte einen Vertreter der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) dort sehen. Statt eines HPA-Vertreters kann sich die SPD auch einen Referenten der übergeordneten Behörde für Wirtschaft und Innovation dort vorstellen.
Die Mehrheit aus SPD und Grünen lehnte den AfD-Antrag ab und nahm den SPD-Antrag an. Arft: „Der SPD-Antrag ist auch gut, wir haben ihm auch zugestimmt. Nur fehlt jetzt die Einladung an den WSV-Vertreter, ohne den das Bild unvollständig bleibt“. Warum die SPD absolut keinen WSV-Vertreter einladen will, erschließt sich Arft nicht. „Wir haben der SPD in der Bezirksversammlung angeboten, ihren eigenen Antrag um die Einladung an die WSV zu ergänzen. Das haben sie aber abgelehnt.“
Fragen an die WSV gibt es reichlich. Diese muss bei der Abstimmung zwischen der Pella Sietas Werft und HPA mitwirken, wenn der Werfthafen wieder entschlickt wird. Für die Befahrbarkeit der Este durch kleine Schiffe und die Fähre ist die WSV direkt verantwortlich und damit indirekt auch für einen zuverlässigen Fährverkehr zwischen Cranz, Neuenfelde und Blankenese. Durch zu geringe Fahrwassertiefe verkehrt die Fähre sehr unzuverlässig.
Darauf ging der schifffahrtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Mrosek, in einer Anfrage an den zuständigen Staatsskretär Enak Ferlemann ein. Die von Ferlemann übermittelte Antwort der WSV müsse laut AfD verwundern. Sinngemäß heißt es darin: Jeder darf Bundeswasserstraßen im Rahmen der Gesetze mit Wasserfahrzeugen befahren. Es gibt aber keinen Anspruch auf uneingeschränkte Befahrbarkeit des Fahrwassers, schon gar nicht tidenunabhängig.
Arft: „Auf Deutsch heißt das, man darf auf der Este fahren. Wenn man Glück hat, ist das auch möglich. Wenn nicht, hat man halt Pech gehabt. Es fehlt ganz offensichtlich der politische Wille, für vernünftige Verkehrsverhältnisse auf der Este zu sorgen. Um hier die Interessen des Bezirks Harburgs gegenüber dem Bund deutlich zu machen, wäre es wichtig gewesen, auch einen Vertreter der WSV in den Regionalausschuss Süderelbe einzuladen.“