„Sämtliche Maßnahmen sind umgesetzt worden“.
Airbus-Vergrößerung: Behörden geben Auskunft.
Es ist schon einige Jahre her, dass die Verlängerung der Airbus-Start- und Landebahn für Aufsehen erregte. Im Laufe der Zeit nahm das Interesse der Medien an diesem Thema kontinuierlich ab. Aber nicht bei einigen Bürgern aus der Region Neuenfelde, die sich wiederum an die SPD wandten. „Die A380-Werkserweiterung von Airbus erforderte eine teilweise Zuschüttung des Mühlenberger Loches von ca. 170 ha. Damit wurde ein ca. 700 ha großes Ästuar-Gebiet um etwa 24 % bewusst verkleinert. Ein Gebiet, welches als Vogelschutzgebiet und Flora-Fauna-Habitat-Gebiet einen hohen Schutzstatus genoss. Somit musste Hamburg Ausgleichsmaßnahmen leisten. Heute äußern Bürger Zweifel, ob diese Ausgleichsmaßnahmen konsequent durchgeführt worden sind“, heißt es einleitend bei der SPD-Anfrage.
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) nahm zur Anfrage der SPD-Fraktion in Abstimmung mit der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) wie folgt Stellung: Die Ausgleichsmaßnahmen „Hahnöfersand“ seien uneingeschränkt umgesetzt worden wie im Planfeststellungsbeschluss „DA-Erweiterung A3 XX“ vom 11. Mai 2000 in Verbindung mit dem Planfeststellungsbeschluss „Schaffung von Süßwasserflächen auf dem Hahnöfer Sand in Niedersachsen“ vom 11. Mai 2000 vorgeschrieben. Die Ausgleichsmaßnahmen „Hörner Au“ wären uneingeschränkt umgesetzt worden wie im Planfeststellungsbeschluss „DA-Erweiterung A 3 XX“ vom 11. Mai 2000 vorgeschrieben. Die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen „Haseldorfer Marsch“ sei durch eine Klage von Umweltverbänden verhindert worden. In Abstimmung mit der EU-Kommission wäre deshalb ein Ersatz für diese Ausgleichsmaßnahme gesucht, gefunden und planfestgestellt und inzwischen auch uneingeschränkt umgesetzt worden (Planfeststellungsbeschluss „Kohärenzsicherungsmaßnahme Borghorster Elbwiesen“ vom 9. November 2012), versichern die Behörden.
Und weiter: Die Ausgleichsmaßnahmen „Neuwerk“, so die Behörden, seien ebenso uneingeschränkt umgesetzt worden wie im Plan-feststellungsbeschluss „DA-Erweiterung A3 XX“ vom 11. Mai 2000 vorgeschrieben.
„Die für die Landebahnverlängerung nach Neuenfelde naturschutzrechtlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen sind in dem entsprechenden Landschaftspflegerischen Begleitplan, der mit dem Planfeststellungsbeschluss „Airbus Start- und Landebahnverlängerung“ vom 29. April 2004 festgesetzt worden ist, im Einzelnen beschrieben. Sämtliche Maßnahmen sind von Airbus baulich hergerichtet und uneingeschränkt umgesetzt worden. Die mit dem Planfeststellungsbeschluss „Airbus Start- und Landebahnverlängerung“ vom 29. April 2004 in Verbindung mit dem 2. Änderungsbeschluss vom 30. November 2005 festgesetzte Ausgleichsabgabe ist von Airbus in voller Höhe von 4.156.527,00 Euro gezahlt worden“, betonen die Behörden.
Die Ausgleichsabgabe sei von der Behörde für Umwelt und Energie vereinnahmt worden. Sie wäre zum Großteil verwendet worden für die Maßnahme „Hörner Au, Schaffung von großräumigen Flachgewässern“. Ebenfalls wären mit der Ausgleichsabgabe die folgenden Maßnahmen finanziert: Francoper Wettern (naturnaher Ausbau); Falkensteiner Ufer (Co-Finanzierung Renaturierung Spülbecken); Wulmstorfer Heide (40 ha, Entwicklung von Heide und Magerrasen); Eißendorfer Forst (Neuanlage Amphibienteiche); Spadenländer Spitze (Optimierung Tidelebensräume); Holzhafen (Wiederherstellung von Tidelebensräumen); Stellmoorer Tunneltal (Aufwertungsmaßnahmen) und Billebogen (Grünlandaufwertung), teilen die Behörden abschließend mit.