Kein Interesse an Lage
der Harburger Unternehmen?.
Hauptausschuss lehnt AfD-Antrag ab.
„Wie geht es den Harburger Unternehmen? Wie gut kommen sie mit der Corona-Epidemie und den Eindämmungsmaßnahmen zurecht? Was wünschen sie sich vom Bezirk? Was kann der Bezirk für sie tun?“ Die Harburger AfD-Fraktion hätte gerne Antworten auf diese Fragen gehabt. Doch ihr Antrag, dazu einen Vertreter des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden in den Wirtschaftsausschuss der Bezirksversammlung einzuladen, wurde am Dienstag mit der Mehrheit von SPD und Grünen im Hauptausschuss abgelehnt.
„Es ist enttäuschend, wie wenig Aufmerksamkeit SPD und Grüne den Unternehmen im Bezirk schenken, von deren Wertschöpfung wir alle leben“, rügt Matthias Arft von der Harburger AfD-Fraktion das Abstimmungsergebnis. Viele Unternehmen haben es durch die Corona-Epidemie sehr schwer. Einige können ihrer Geschäftstätigkeit zeitweilig gar nicht oder nur eingeschränkt nachgehen. Auch bei uneingeschränkter Geschäftstätigkeit können Umsatz und Ertrag deutlich zurückgegangen sein.“
Für die Unternehmer könne das existentiell bedrohlich werden, für die Mitarbeiter könn es Kurzarbeit oder Entlassung bedeuten, so Arft weiter. Er betonte: „Wir hätten gerne ein schärferes Bild von der Situation im Bezirk gehabt. Auch inwieweit die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen bei den Harburger Unternehmen ankommen, wäre wichtig zu erfahren,“ zumal die Anpassung von Betriebsabläufen durch Hygienemaßnahmen und Homeoffice die Unternehmen vor zusätzliche Herausforderungen stelle. Der Beschluss des Bundeskabinetts, die Unternehmen dazu zu verpflichten, ab 19. April auf eigene Kosten Corona-Tests anzubieten sei für kleine und mittlere Unternehmen sehr schwer zu leisten.“ Die CDU hatte den Antrag unterstützt.
Bei Unterlassung droht den Unternehmen ein Bußgeld von bis zu 30.000 Euro.