Grüne und SPD: Neue offene Beteiligungsformate entwickeln

Jürgen Marek: Das tatsächliche Grün-Volumen eines gefällten Baumes berücksichtigen. I C

Grüne und SPD: Neue offene Beteiligungsformate entwickeln.

Nach dem Zufallsprinzip zusammengesetzte Bürgerkonferenzen erproben.

Der Bezirk ist gerade dabei, ein integriertes Klimaschutzprojekt für Harburg zu entwickeln. „Die Entwicklung eines bezirklichen Klimaschutzkonzepts darf sich nicht nur mit der Gestaltung fachlicher Handlungsfelder wie Energie, Wohnungsbau und Mobilität beschäftigen, sondern muss von Anfang den Gesichtspunkt einer breiten Bürger*innenbeteiligung in den Focus stellen“, so Jürgen Marek, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen. Er betont weiter: „Information und vor allem eine gute Kommunikation und Diskussion der Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen in der Bevölkerung sind Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit. Hierbei ist es wichtig, neue offene Beteiligungsformate zu entwickeln und umzusetzen. Gute Beteiligung lebt von der Vielfalt der Meinungen. Erst wenn unterschiedliche, gar gegensätzliche Interessen untereinander ausgetauscht werden, können neue Ideen entstehen und Kompromisse gefunden werden. Deshalb werden immer öfter zufällig ausgewählte Bürger*innen zu Beteiligungsverfahren nach dem Demarchiemodell hinzugezogen.“ Das Zufallsprinzip garantiere eine hohe Legitimation. Die Akzeptanz einer Empfehlung sei deutlich höher, wenn das Beteiligungsprojekt allen dieselbe Chance zur Teilnahme einräume und die Zusammensetzung der Gruppe repräsentativ und vielfältig sei. Zufällig ausgewählte Konferenzen seien auch weit weniger von Gruppeninteressen und Machtstrukturen abhängig.

Der Bezirk ist gerade dabei, ein integriertes Klimaschutzprojekt für Harburg zu entwickeln. „Die Entwicklung eines bezirklichen Klimaschutzkonzepts darf sich nicht nur mit der Gestaltung fachlicher Handlungsfelder wie Energie, Wohnungsbau und Mobilität beschäftigen, sondern muss von Anfang den Gesichtspunkt einer breiten Bürger*innenbeteiligung in den Focus stellen“, so Jürgen Marek, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen. Er betont weiter: „Information und vor allem eine gute Kommunikation und Diskussion der Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen in der Bevölkerung sind Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit. Hierbei ist es wichtig, neue offene Beteiligungsformate zu entwickeln und umzusetzen. Gute Beteiligung lebt von der Vielfalt der Meinungen. Erst wenn unterschiedliche, gar gegensätzliche Interessen untereinander ausgetauscht werden, können neue Ideen entstehen und Kompromisse gefunden werden. Deshalb werden immer öfter zufällig ausgewählte Bürger*innen zu Beteiligungsverfahren nach dem Demarchiemodell hinzugezogen.“ Das Zufallsprinzip garantiere eine hohe Legitimation. Die Akzeptanz einer Empfehlung sei deutlich höher, wenn das Beteiligungsprojekt allen dieselbe Chance zur Teilnahme einräume und die Zusammensetzung der Gruppe repräsentativ und vielfältig sei. Zufällig ausgewählte Konferenzen seien auch weit weniger von Gruppeninteressen und Machtstrukturen abhängig.

Die Grundidee sei, erläutert Marek weiter, „dass Bürger*innen Gremien zugelost werden, die sich mit Hilfe von Dokumenten und Experten zu einem Thema informieren, beraten und schließlich Entscheidungsvorschläge machen. Frauen und Männer sind entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil vertreten, ebenso unterschiedliche Altersgruppen.“ Solche Modelle seien bereits seit Jahren in Landesparlamenten erprobt worden, etwa in Island bei der Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfes oder in Irland bei einer Stellungnahme zur Zulässigkeit der Ehe für Homosexuelle (Der Neue RUF berichtete). Ähnliche Aktivitäten gibt es aktuell in Spanien, der Schweiz und Großbritannien oder im französischen Bürgerkonvent.
Grüne- und SPD-Fraktion wollen durch ihren Antrag an die Bezirksversammlung die Bürger*innen des Bezirks verstärkt in die Entwicklung und Umsetzung des Harburger Klimaschutzprojektes einbeziehen. Dieses Vorgehens soll in Harburg erstmalig erprobt werden.
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