„Gender-Kokolores“.
AfD lehnt Umbenennung des Harburger Bürgerpreises ab.
Der SPD und den Grünen erschien der Name „Harburger Bürgerpreis“ nicht mehr zeitgemäß, wundert sich Matthias Arft, AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung. Am Dienstag stimmte der Hauptausschuss mehrheitlich einem rot-grünen Dringlichkeitsantrag zu, den Preis in „Harburger Bürger:innenpreis“ umzubenennen.
„Diesen zeitgeistigen Gender-Kokolores machen wir nicht mit“, sagt Matthias Arft von der Harburger AfD-Fraktion, die den Antrag ablehnte. Es sei einigermaßen dreist, diesen Unfug auch noch als Dringlichkeitsantrag einzubringen, so Arft weiter, der unverändert „Harburger Bürgerpreis“ formuliert.
Arft: „Die Voraussetzungen für einen Dringlichkeitsantrag im Sinne der Geschäftsordnung lagen nicht vor. Diese verlangt, dass sich der Inhalt des Antrags erst am Sitzungstag ergibt. In allen anderen Fällen sind Anträge mit der üblichen längeren Frist einzubringen. SPD und Grüne hatten ihren Antrag bereits am Vortrag der Sitzung eingestellt. Weiter führt der Fraktionsvorsitzende aus: „Der Bürgerpreis hat seinen Namen schon länger. Am Sitzungstag haben sich keine neuen Erkenntnisse ergeben. Ich habe in der Sitzung auf die Regelung in der Geschäftsordnung hingewiesen. Am Ende haben SPD und Grüne mit eigener Mehrheit ihren Antrag für dringlich erklärt und so kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt. Diese Praxis darf so nicht weitergehen.“