Frage nach Prioritätensetzung.
André Trepoll hinterfragt grüne Verkehrspolitik.
Immer mehr Harburger fahren mit dem eigenen Auto. Waren 2015 noch 54.000 Pkw in Harburg gemeldet, stieg diese Zahl binnen weniger Jahre ständig und stetig auf aktuell fast 58.000 gemeldete Fahrzeuge an. Ein dickes Plus von 7,5 Prozent. Das ergeben aktuell Zahlen einer Anfrage des CDU-Abgeordneten aus Süderelbe, André Trepoll, an den Senat. „Für politische Zeiten, in denen gefühlt im Minutentakt eine Fahrradstraße oder Pop-Up-Bikelane eröffnet wird, stellt sich dann schon die Frage nach der richtigen politischen Prioritätensetzung. Zumindest südlich der Elbe ist es bis zur propagierten Fahrradstadt noch ein sehr weiter Weg“, kritisiert der CDU-Politiker. Gerade im Bereich der Verkehrssicherheit scheine es auch in Harburg weiterhin einen hohen Handlungsbedarf zu geben: 80 Unfallschwerpunkte, über 185.000 Geschwindigkeitsverstöße seit 2015, und hier insbesondere auch vor sensiblen Bereichen wie Kitas, Schulen oder Seniorenheimen, listet Trepoll auf. Seine Forderung: „Ein alarmierendes Zeichen und eine direkte politische Aufforderung noch mehr als bisher für Verkehrssicherheit zu tun. Aber auch der notwendige Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist dringend geboten, wie beispielsweise den Weiterbau der A26-Ost, um den Verkehrsinfarkt in Harburg zu vermeiden.“
Mehr Kontrollen aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere auch an Gefahrenstellen und vor Kitas und Schulen sei das eine, aber vielmehr müsse der Senat unter anderem systematisch für sichere und gut ausgeleuchtete Schulwege sorgen, Unfallschwerpunkte beseitigen und bei Straßenneuplanungen insbesondere darauf achten, das Gefahrenstellen baulich von vornherein verhindert werden können, so Trepoll. Dieser nimmt aber auch jeden Bürger in die Pflicht: „Aber richtig ist auch, dass alle Kontrollen und baulichen Maßnahmen wenig nützen, wenn sich Einzelne schlicht nicht an Regeln halten wollen. Am Ende liegt es an uns selbst, wie wir im Straßenverkehr miteinander umgehen. In der Grundregel der Straßenverkehrsordnung heißt es: ‚Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.‘ – und wenn wir diesen Grundsatz wieder mehr beherzigen, dann wären wir einem guten Miteinander schon ein deutliches Stückchen näher gekommen!“