Erster Schritt zur Koalition oder nur informelles Treffen?.
CDU- und SPD-Vertreter treffen sich zu Gespräch.
Kommt nun doch die große Stunde des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rainer Bliefernicht? Nach dem Ausschluss von fünf Mitgliedern aus der SPD-Fraktion können die Genossen ihre Wunsch-Koalition mit Grünen und Linkspartei nicht mehr realisieren. Oder, anders ausgedrückt: Die SPD könnte es schon, aber ihre Herzens-Koalition stünde ohne Mehrheit in der 51 Abgeordnete zählenden Bezirksversammlung da – mit 20 Stimmen (SPD 10, Grüne 6, Linkspartei 4) wäre man stets auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Da die CDU mit ihren zwölf Abgeordneten nun die stärkste Fraktion in der Bezirksversammlung ist, suchte Bliefernicht das Gespräch mit den SPD-Co-Vorsitzenden Frank Richter und Natalia Sahling. Vor dem Treffen verwies der CDU-Fraktionsvorsitzende auf die effiziente sachbezogene Arbeit zwischen CDU und SPD vor ein paar Jahren. Gescheitert sei die SPD-CDU-Zusammenarbeit dann wegen der Personalie Sophie Fredenhagen, sagt Bliefernicht. Erste Sondierungsgespräche nach der letzten Wahl zur Bezirksversammlung 2024 blieben Episode, das gegenseitige Vertrauen war beschädigt. Das Vorpreschen von Bliefernicht mit seinem Bezirksamtsleiter-Kandidaten Jürgen Thorwald, dessen vollmundige Äußerungen bei einem Friseur und zuletzt das vermeintlich – aus SPD-Sicht – negative Abstimmungsverhalten der CDU bei Markus Sass hatten bei den Genossen Spuren hinterlassen. Ganz zu schweigen von inhaltlichen Differenzen. Nun also ein neuer Versuch seitens der CDU, mit der SPD wieder ins Geschäft zu kommen. Als eine vertrauensbildende Maßnahme wäre ein Treffen von Bliefernicht mit den SPD-Co-Vorsitzenden Richter und Sahling auf neutralem Boden in der Nähe des Rathauses am 27. Mai gedacht gewesen. Die Bewertung des Treffens fiel unterschiedlich aus. Einig waren sich alle drei Teilnehmer des Gespräches immerhin darin, dass eigentlich nur die Kreisvorsitzenden – also bei der CDU André Trepoll und auf SPD-Seite Claudia Loss – die Sondierungsverhandlungen beschließen dürften. Bliefernicht verwies nochmals auf die Dringlichkeit einer stabilen Koalition: Die Harburger Bevölkerung hat eine stabile Koalition verdient. Es müsse doch möglich sein, dass man das zum Wohl Harburgs schaffe. Die CDU wäre bereit, auf die SPD zuzugehen. Er habe zu verstehen gegeben, dass man im „Fall Markus Sass“ diesen nicht unterstützt habe. Er vermute, dass die ungenaue Antrags-Formulierung zur Person Sass, die der spontanen Abhaltung einer geheimen Wahl vorausging, einige Abgeordnete verwirrt habe, so Bliefernicht.
Sahling zeigte sich bei der Bewertung sehr zurückhaltend. Es sei lediglich ein informelles Treffen gewesen – mehr nicht. Inhaltlich sei man weit auseinander. Beispiele seien die Bereiche Verkehr und Wohnung. Auch sei der von Bliefernicht ins Spiel gebrachte Vorschlag einer Koalition zwischen CDU, SPD, FDP und Volt nur zur Kenntnis genommen worden. Eine Koalition mit vier Parteien wäre noch schwieriger zu bewerkstelligen. Mit der FDP habe man zudem inhaltlich ebenfalls Probleme, sagte Sahling. Nach wie vor befürworte sie eine Koalition zwischen SPD, Grünen und Linkspartei, weil diese Parteien die größten Gemeinsamkeiten auf vielen Sektoren hätten. Außerdem hätte man bereits wochenlang über eine Koalition verhandelt. Vieles sei in trockenen Tüchern, erklärte die Co-Fraktionsvorsitzende.
Sahling ergänzte, dass das Verhalten der CDU bei der Wahl der beiden verbliebenen Kandidaten für das Amt des Bezirksamtsleiters wichtig wäre. Eine große Mehrheit für einen der Bewerber wäre schon gut, ließ Sahling durchblicken. Wäre das vielleicht der erste Schritt zu einer irgendwie gearteten Koalition zwischen CDU und SPD sowie anderen Parteien?
