Behörde glänzte durch Abwesenheit

mk -Der Sprecher der Bürgervertretung Neuenfelde Francop Cranz Manfred Hoffmann zeigte sich über das Fernbleiben eines Behördenvertreters überrascht.

Behörde glänzte durch Abwesenheit.

Fragen zur Ortsumgehung Rübke blieben unbeantwortet.

Als auf der Sitzung des in Neuenfelde tagenden Regionalausschusses Südererelbe am 24. Oktober der Tagesordnungspunkt 4 an der Reihe war, rieben sich die anwesenden Bürger verdutzt die Augen. Ein Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVS) war nicht gekommen, um dem Ausschuss und den anwesenden Bürgern zum Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Ortsumgehung Rübke“ Rede und Antwort zu stehen. Wegen dieses Tagesordnungspunktes war der Regionalausschuss überhaupt nach Neuenfelde verlegt worden.
Die Behörde hatte lediglich in einem Schreiben Stellung bezogen und von einer „Entsendung einer Referentin bzw. Referenten abgesehen“. Sie schrieb unter anderem, dass die Ortsumgehung Rübke kein Projekt Harburgs bzw. der Behörde sei und machte dann allgemeine Äußerungen zum Autobahnprojekt A26.
Mit ihrem Antrag wollten die Abgeordneten jedoch von der Behörde dargelegt bekommen, mit welcher Zielrichtung Hamburgs Behördenvertreter mit niedersächsischen über eine mögliche Realisierung einer Ortsumgehung Rübke sprechen. Dazu erfuhren die Abgeordneten durch das Schreiben der Behörde jedoch nur, dass Hamburg stets „betont“ habe, „hier tragfähige Lösungen mitzutragen, jedoch auch immer deutlich darauf hingewiesen (hat), dass es keine Gefährdung des laufenden Planfeststellungsverfahrens zur A26 geben darf“. Und weiter: „Hamburg würde sich auch niedersächsischen Planungen zu einer Ortsumgehung Rübke auch auf Hamburger Gebiet nicht grundsätzlich verwehren“. Das reichte weder den Abgeordneten noch den anwesenden Zuhörern als klärende Sachdarlegung.
Die Mitglieder des Regionalausschusses waren sich daher auf Vorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden Arend Wiese sofort einig, die Fragen, welche der Sprecher der Bürgervertretung Neuenfelde, Francop, Cranz, Manfred Hoffmann, eigentlich dem Vertreter der Behörde stellen wollte, nun von der Behörde schriftlich beantworten zu lassen. Hoffmann wollte beispielsweise wissen, welche wirksamen Maßnahmen Hamburg beabsichtige, um auf den Straßen Nincoper Deich und Marschkamper Deich die ansteigende Hochbelastung mit ihren unzumutbaren Beeinträchtigungen zu reduzieren bzw. konsequent zu beenden. Und er fragte weiter, welche Gründe bei den Behörden vorliegen, um den Nincoper Deich und den Marschkamper Deich weiter als Nord-Süd-Verbindung zu nutzen, „ohne zwingend gebotene Maßnahmen einer sozialen und städtebaulichen sowie verkehrs-funktionellen Verträglichkeit vorsorglich zu treffen“.
„Mal sehen, was von der Behörde als Antwort kommen wird. Eines müsste auch der Behörde klar sein: Eine Reduzierung der verkehrlichen Belastung muss für die Neuenfelder und für die Rübker Bürger kommen. Dieses Denken muss hier das Handeln der Verwaltung tragen“, erklärte Hoffmann gegenüber dem RUF.