Nochmal: Wer ist zuständig?
„25 Morgen Land-Wege“: Grüne lassen nicht locker
(mk) Cranz. Die Grünen hatten vor Kurzem in ihrer Anfrage hinsichtlich der Wege „25 Morgen Land“ in Cranz um Details der Instandhaltung gebeten.
Folgende Fragen hatten die Grünen aufgelistet: „Wer ist Eigentümer der Flurstücke im 25 Morgen Land an der Este zwischen dem Estesperrwerk und Cranz? Wer hat die Verpflichtung der Erhaltung der beiden Wege auf dem 25 Morgen Land? Gibt es ein Pflege- und Unterhaltungskonzept für die beiden Wege? Wie oft werden Pflegemaßnahmen durchgeführt ,und wer überwacht die Durchführung der Maßnahmen? Wenn es keinen Plan für die Pflege und Instandhaltung geben sollte, wie soll in Zukunft verfahren werden? Der Weg am Ufer der Este wurde als öffentlicher Weg gebaut. HPA hat jedoch ein Schild angebracht mit der Aufschrift „Privatweg“. Ist das zulässig?“.
Nun beantwortete die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation die Anfrage der Grünen-Fraktion auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority (HPA) wie folgt: Bei der Frage nach den Eigentümern der Flurstücke im 25 Morgen Land an der Este zwischen dem Estesperrwerk und Cranz verweist die Behörde auf die Zuständigkeit des Bezirksamtes Harburg. Aber die Wirtschaftsbehörde kann auch detaillierte Auskünfte geben: „Von der HPA wurde eine Deichtreppe installiert, die den Weg, der an der Este entlangführt, zugänglich macht. Für die Pflege und Unterhaltung dieser Treppe ist die HPA zuständig. Die Pflege und Unterhaltung des 25 Morgen-Wegs und des Estewanderwegs fällt nicht in die Zuständigkeit der HPA. Die Deichtreppe wird im Rahmen der Regelinstandhaltung von der HPA und dem Bezirksamt Harburg (Wasserbehörde) kontrolliert. Eine jährliche Berichterstattung über die Kontrollen erfolgt nicht. Die HPA wird überprüfen, ob das Schild den Vorgaben entspricht und es gegebenenfalls anpassen.“
Zufrieden zeigen sich die Grünen mit dieser Antwort nicht. Die Cranzer Bezirksabgeordnete der Grünen, Dr. Gudrun Schittek, kritisierte, dass die Behörde nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könnte. Man wolle die Namen der Eigentümer wissen, um den Verfall der Wege zu stoppen. Deswegen habe sie in einer Kleinen Anfrage – nun an das Bezirksamt Harburg – nochmals folgende Fragen aufgelistet: „Wer ist Eigentümer der Flurstücke im 25 Morgen Land an der Este zwischen dem Estesperrwerk und Cranz? Bitte alle Flurstücke und Eigentümer aufführen. 2. Wer hat die Verpflichtung der Erhaltung der beiden Wege auf dem 25 Morgen Land? Gibt es ein Pflege- und Unterhaltungskonzept für die beiden Wege? Bitte jeden Abschnitt nennen und aufführen, welcher Eigentümer für welchen Abschnitt zuständig ist. 3. Wie oft werden Pflegemaßnahmen durchgeführt und wer überwacht die Durchführung der Maßnahmen? Gibt es dazu jährliche Berichte? Bitte den Inhalt der Berichte der letzten zwei Jahre nennen. 4. Wenn es keinen Plan für die Pflege und Instandhaltung geben sollte, wie soll in Zukunft verfahren werden?“